DEHOGA Sachsen e.V. Hotel- und Gaststättenverband

Tharandter Straße 5, 01159 Dresden
Fon 0351 / 4 28 98 10, Fax 0351 / 4 28 98 28
info​[at]​dehoga-sachsen.de, www.dehoga-sachsen.de

Merkblatt Zollkontrollen aktualisiert

Der DEHOGA empfiehlt gastgewerblichen Unternehmen, insbesondere bei Vergabe von Dienst- oder Werkverträgen mit einem größeren Auftragsvolumen an Unternehmen des Sicherheitsgewerbes sowie der Gebäudereinigung auf die Seriosität des Auftragnehmers zu achten. Denn das Bundesfinanzministerium hat in seinem turnusmäßigen Bericht zur Schwarzarbeitsbekämpfung u.a. festgestellt, dass auch in diesen Branchen bisher vor allem aus der Bauwirtschaft bekannte Formen der Schwarzarbeit zunehmen.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) reagiert auf diese Entwicklungen insbesondere mit einer verstärkten europäischen und internationalen Zusammenarbeit sowie mit einem risikoorientierten Ansatz bei den Zollkontrollen: Nach dem Motto „Qualität vor Quantität“ wurde in den letzten Jahren die Zahl der geprüfte Betriebe verringert, jedoch konnten mehr Ermittlungsverfahren abgeschlossen, und mehr Geldbußen eingetrieben werden.

Von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung betroffen sind nahezu alle, insbesondere lohnintensive Wirtschaftszweige. Die Schwerpunkte liegen allerdings auf den Branchen, die im Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz genannt sind. Dazu gehört u.a. das Gastgewerbe. Bereits im April hatte die FKS Branchenzahlen zu den Ergebnissen der Zollprüfungen veröffentlicht.

Danach waren im Jahr 2016 im Gastgewerbe nach 6.030 Arbeitgeberprüfungen 611 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Die Summe der verhängten Geldbußen in der Branche stieg im Vergleich zum Vorjahr deutlich von gut 4 Millionen auf rund 5 Millionen Euro. Die Gewerkschaft NGG hatte dies im Mai zum Anlass genommen, auf Basis regionaler Zahlen in zahlreichen Pressemitteilungen auf die Problematik der Schwarzarbeit in der Branche hinzuweisen und mehr und schärfere Kontrollen zu fordern.

Häufige Begehensweisen auf der Arbeitgeberseite sind laut Bericht Scheinselbständigkeit und Lohnsplitting, Letzteres auch in Kombination mit EDV-gestützten nettolohnoptimierten Abrechnungsmodellen. Auf Seiten der Beschäftigten geht es meist um Leistungsmissbrauch, z.B. die fehlende Anzeige von Nebentätigkeiten bei Bezug von Arbeitslosengeld oder Hartz IV.

DEHOGA, FKS und Gewerkschaft NGG haben ihr gemeinsames Merkblatt zur Schwarzarbeit und zur Vorgehensweise bei den Prüfungen der FKS aktualisiert.

Den Flyer zum Download finden Sie unter www.dehoga-bundesverband.de

Quelle: DEHOGA Bundesverband


DEHOGA Hotel- und
Gaststättenverband Sachsen e.V.

Tharandter Straße 5
01159 Dresden

Fon 0351 428 98 10
Fax 0351 428 98 28
Mail: info​[at]​dehoga-sachsen.de
www.dehoga-sachsen.de